Station 3: Menschenrechtspolitik

Menschenrechte werden zwar als angeborene Rechte betrachtet, doch ihre Verwirklichung geschieht nicht von selbst. Notwendig ist eine entsprechende Politik. Menschenrechtspolitik beschäftigt sich damit, Menschenrechte international zu vereinbaren und ihre Einhaltung zu überwachen. Dafür müssen Einrichtungen geschaffen werden, die von möglichst vielen Ländern anerkannt werden.
 
 
 
Verhandlungssache!
Natürlich hilft es wenig, einfach mal zu behaupten, Menschen hätten irgendwelche Rechte. Diese müssen auch verbindlich garantiert werden. Das geschieht über völkerrechtliche Verträge.

Das Völkerrecht ist vor allem ein Recht zwischen den einzelnen Staaten. Menschenrechtsdokumente werden deshalb zuerst von den Vereinten Nationen verhandelt und müssen dann von den Regierungen der einzelnen Staaten unterzeichnet und rechtlich umgesetzt werden.

Die Parlamente der einzelnen Staaten müssen im Normalfall die Menschenrechtsabkommen "ratifizieren", das heißt, sie müssen der Unterschrift ihrer Regierung unter die Vereinbarungen zustimmen.
 
Häufig müssen Regierungen dafür innerstaatliches Recht oder sogar die Verfassung korrigieren. Ein Beispiel: Um dem Vertrag über die Schaffung eines Internationalen Strafgerichtshofes beizutreten, musste zuerst das Grundgesetz der Bundesrepublik geändert werden, damit vertragsgemäß deutsche Angeklagte an den internationalen Gerichtshof ausgeliefert werden können.
 
Menschenrechte müssen garantiert und überwacht werden!
Obwohl sehr viele Staaten zahlreiche Menschenrechtsübereinkommen ratifiziert haben, kommt es dennoch immer wieder zu Menschenrechtsverletzungen. Das sieht man praktisch jeden Tag, wenn man eine Zeitung aufschlägt oder im Fernsehen Nachrichten ansieht.

Deshalb ist Menschenrechtspolitik so wichtig. Neben der Politik von Einzelstaaten sind vor allem die großen zwischenstaatlichen Einrichtungen maßgebliche Träger der Menschenrechtspolitik.
Vor allem die Vereinigten Nationen (UN) haben zahlreiche menschenrechtliche Organe und Instrumente geschaffen. Die Vereinten Nationen wurden 1948 gegründet, um nach den Erfahrungen des Zweiten Weltkriegs Frieden und Menschenrechte auf der ganzen Welt zu garantieren.
 
 
Hier kannst du dich genauer informieren: 
 
Frieden und Menschenrechte weltweit - können die Vereinten Nationen das garantieren? Welche Mittel und Institutionen der UN dafür zur Verfügung stehen, erfährst du hier.
 
Zur Durchsetzung der Menschenrechte braucht es nicht nur Vereinbarungen, sondern auch Überwachungsinstitutionen und Gerichtshöfe. Hier kannst du herausfinden, wie diese Menschenrechtssysteme in Europa, Amerika und Afrika funktionieren.
 
 
Linktipps 
 
Hintergrundinfos auf dem Bildungsserver D@dalos (dadalos.org)
 
Fallbeispiele für Menschenrechtsverletzungen bei dadalos.org
 
Ist eine Verwirklichung der Menschenrechte weltweit überhaupt möglich? Diskussionsgrundlagen bei dadalos.org

 
 
 
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